20.08.2015 Antwort an EJPD mit Schilderung der Situation

Von  Mir
Do 20. Aug 13:22
An  int.sorgerecht@bfj.bund.de
Re: WG: Umgangskonflikt Lutz, Ihre Ref. II 3 – SR – S4 – A – 541/15

 

Sehr geehrte Frau B.,

zum Schreiben von Sonja Hauser (und dem vorangegangenen Schreiben an meine Mutter, Großmutter von Celina) kann man nur sagen, dass es schon frech ist, die umfangreiche, vorausgegangene direkte Kommunikation mit dem EJPD über diesen Fall einfach auszublenden. Es gipfelte darin, dass Fr.Sommaruga (Bundesrätin für Polizei und Justiz) behauptete, dass die Schweiz kein Petitionsrecht hätte!! (vgl. Bundesverfassung der Schweiz Art.33 Petitionsrecht)

Zur Situation meiner Tochter kann ich sagen, dass sie durch die Mutter und Schweizer Exekutivorgane schwer misshandelt wurde und wird – daran hat sich nichts geändert. Aus meiner Sicht sind das Kinderschänder und Kinderhändler. Derzeit versucht man die schwersten Straftaten der Nigerianischen Mutter (Kindesentführung in einem besonders schweren Fall, schwerer sexueller Missbrauch, versuchter Mord in Gegenwart der Kinder) zu decken und den Kontakt zwischen mir und Celina zu unterbrechen. Aus der Akte der KESB geht (trotz Manipulation der Akte – alle Dokumente sind nur noch in Kopie vorhanden und wurden offensichtlich neu zusammengestellt) hervor, dass Celina schwere Ängste im Kinderheim Tipi entwickelt hat, sie mit nur 7 Jahren bereits psychische Auffälligkeiten deshalb aufwies, sie auf jeden Fall zur Großmutter und zu mir kommen wollte, jedoch von der Mutter so stark unter Druck gesetzt wurde, dass sie anfing über sich selbst und ihre Wünsche in dritter Person zu sprechen. Die Nigerianische Mutter hat sie so schwer psychisch und physisch misshandelt, dass sie Disassoziationsstörungen entwickelte und Haltungsschäden entwickelte. Das ist die Methode mit der die Schweizer Kinderhändler Geld machen – Kinder entziehen und an Heime oder Pflegefamilien vermitteln (wie im Mittelalter).

Mein Anwalt ist derzeit Timm Zahl (http://www.schlatter-zahl.de/kontakt.htm – bis 25.Aug 2015 im Urlaub). In der Vergangenheit haben korrupte Schweizer (darunter Anwälte der KESB, der gegnerische Anwalt und das Gericht) mehrfach versucht, sogar schriftlich, unerlaubten Einfluss auf meine Anwälte zu nehmen, also zum Mandantenverrat zu verleiten. Deshalb wird Herr Zahl keine Verhandlungen ohne meine direkte Teilnahme oder Rücksprache durchführen. Bei der schlichten Forderung, unkomplizierten Umgang mit meiner Tochter zu pflegen, gibt es auch nichts zu verhandeln! Die derzeitige Situation ist durch die verlogene Beiständin Martine Studer Ziegler, die korrupte KESB und das Bezirksgericht Zürich zu verantworten. Dabei decken das Obergericht Zürich und das Bundesgericht der Schweiz offensichtlich und nach Aktenlage die Rechtsbeugungen von Bezirksrichter Christoff Benninger. Nebenschauplatz war der Bezirksrat Zürich, dem man als Aufsichtsbehörde parallel zum Bezirksgericht Gerichtsstatus zuschrieb, der sich jedoch auch nicht besser verhielt und darüber hinaus noch, verantwortet durch Bezirksratsschreiber Walter Diem in 2011 einen Betrug an mir beging, indem der in meinem Namen Beschwerde beim Obergericht Zürich gegen den Bezirksrat einreichte, das diese dann kostenlastig gegen mich entschied.

Bei 5 Bundesgerichtsverfahren, die jeweils mindestens zwei untere Gerichtsstufen voraussetzen, und diversen weiteren Beschwerdeverfahren bzw. Anträgen, deren Weiterverfolgung aufgrund ständiger Rechtsbeugung einfach keinen Sinn mehr machten, stehen insgesamt mehr als 20 Entscheide im Raum. Ich könnte Ihnen allenfalls einen Aktenberg zukommen lassen, um ein vollumfängliches Bild zu geben. Aber auch das wäre ohne die Anträge nicht ausreichend, weil Schweizer Gerichte gerne Tatsachen auslassen, wenn sie nicht zu ihrem Urteil passen, oder einfach behaupten, dass sie die Anträge uminterpretieren müssten. Dies tat zB. Frau Simone Nabholz, Ersatzrichterin im Trennungsverfahren 2008, die sämtliche Akten ignorierte und wortwörtlich erklärte, dass sie das alles nicht beurteilen könne (ich dachte bis dahin, dass es der Job eines Richters ist, die Akten- und Sachlage zu beurteilen), um dann der Mutter für ihre Drohungen und Kindesentführung in einem besonders schweren Fall Absolution zu erteilen und um mir 2’430.- CHF Kindesunterhalt und 4’000.- CHF Trennungsunterhalt monatlich aufzubürden. Der Nigerianischen Mutter wurde ihr Opfer zur weiteren Misshandlung zurückgegeben. Der danach zuständige Bezirksrichter Christoff Benninger zeichnet sich durch seine leicht verletzbare Eitelkeit und seinen völlig skrupellosen Umgang mit Rechtsbeugungen aus – immer wissend, dass in der Schweiz noch kein Richter wegen Befangenheit vom Verfahren ausgeschlossen wurde oder strafrechtlich verfolgt wurde.

Die Schweiz wird wohl die puren Fakten nicht anzweifeln (wenn doch bitte ich um eine Liste der angezweifelten Punkte, damit ich die durch Strafanzeigen deutlich machen kann):
– schwere häusliche Gewalt und zahlreiche Polizeieinsätze, die durch die Nigerianische Mutter zu verantworten sind (vermutlich hat die Mutter eine Psychose und kann ihre Verhalten garnicht kontrollieren, weshalb sie auch so gefährlich für die Kinder ist)
– 2007 Kindesentführung in einem besonders schweren Fall, bei der Celina zu schwerem Schaden kam und ihre rechte Hand stark verbrannt wurde. Medizinische Hilfe lehnte die Mutter ab!!!
– vielfache Drohungen der Mutter seit 2007 mir sexuellen Missbrauch anzuhängen. Die verlogene Beiständin wusste Bescheid. Und Ende 2010 tat die Mutter, was sie vorher nur androhte, nämlich, Celina einen Finger in die Vagina zu stecken, um mir das Verbrechen anzuhängen. Der Kinderarzt attestierte die Verletzung, Celina bestätigte das in einem Polizeiverhör und der Staatsanwalt Adrian Kaegi erklärte das Verfahren daraufhin zum Geheimverfahren. Derzeit ist das Strafverfahren gegen die Mutter beim Landtag BW anhängig, weil auch die Deutsche Staatsanwaltschaft diesen Dreck nicht anfassen will
– 2012 flippte die Mutter dann komplett aus und versuchte ihren neuen Freund in Gegenwart der Kinder umzubringen. Man hat sie inhaftiert, Celina in das Kinderheim Tipi eingesperrt und festgelegt, dass sie von dort nicht weggenommen werden dürfe – verantwortlich Freiheitsberauberin Suzanne Otz mit ihrer Adjunktin Eva Tettamanti und der verlogenen Beiständin Martine Studer-Ziegler. (der Deutschen Botschaft verweigerte man die Auskunft über die eigenen Staatsbürger 😉 ). Rechtlich hätte Celina nicht ins Kinderheim eingewiesen werden dürfen, da ich als sorgeberechtigter Vater sofort einen Antrag auf Herausgabe gestellt habe. Diesen hat Frau Suzanne Otz aber lange verzögert und dann gar nicht mehr bearbeitet. Statt der Herausgabe hat man mein Umgangsrecht weiter eingeschränkt.
– ich wurde im Oktober 2012 mit Hilfe der Polizei aus dem Kindergarten gemobbt. Ein nachfolgender Anruf bei der Polizei, worauf sich deren Aktivität nun stützen würde, ergab, dass man sich an praktisch nichts erinnere. Aus den Akten der KESB ergibt sich, dass man mir eine Drohung anhängen wollte und das nur deshalb nicht geklappt hatte, weil ich eine Tonaufzeichnung der Situation hatte — mit anderen Worten, man wollte mir wissentlich eine Straftat anhängen, die ich nie begangen habe!!
– im Dez 2012 platzierte man Celina gegen ihren und meinen Willen wieder bei der Mutter, obwohl selbst das Kinderheim bescheinigte, dass sie dort nur schlechte Entwicklungschancen hat, ihr Nivea nicht halten können wird und bereits Haltungsschäden aufweist. Gleichzeitig bestätigte man ihr ein inniges Verhältnis zu mir. Im März 2013 kam es erneut zu Gewalttätigkeiten der Mutter mit Polizeieinsatz, was man vor mir geheim hielt. Insbesondere hat man Celina erzählt, dass ihre Großeltern verstorben seien, was nicht stimmt. Dann wurde mir mitgeteilt, dass Celina ihre Großmutter nicht sehen dürfe – später hieß es, dass Celina mich nur noch im Beisein der Großmutter sehen solle. Seitdem unternehmen die Schweizer Behörden alles, um den persönlichen Kontakt zwischen mir und Celina zu verhindern.
– Nach der ausgesprochenen Scheidung (Amtsgericht Waldshut Tiengen) hat das OLG Karlsruhe den Sorgerechtsstreit aus dem Scheidungsverbund getrennt und an das Bezirksgericht Zürich (BGZ) zurück verwiesen. Ich habe dann einen Antrag beim BGZ eingereicht, die Sorgerechtssache zu entscheiden. Das BGZ hat daraufhin erklärt, dass die Scheidung nun entschieden und damit die Sorgerechtssache nicht mehr anhängig sei. Man schloss den Fall und schickte mir die Akten zurück – das war ein sehr schwerer Rechtsbruch, nämlich die Verweigerung des Zugangs zum Gericht – verantwortlich Richter Christoff Benninger.
– Es wurde aber noch schlimmer. Die KESB behauptete nun, dass ich aufgrund der Scheidung überhaupt kein Umgangsrecht mehr hätte und von Celina quasi sowieso entfremdet sei. Dazu möchte ich diesen Link beifügen:   http://tinyurl.com/k9xstnt  er zeigt Celina im Umgang mit mir. Das BGZ (Benninger) schickte einen Antrag auf Durchsetzung des Umgangsrechts einfach zurück, behauptete, dass die Verfahrensart nicht klar sei (!!! es ist Sache des Gerichts die Verfahrensart zu bestimmen) und drohte mit Kosten, falls ein neuer Antrag eingereicht würde. Das Schweizer Bundesgericht entschied dann, dass der Umgangstitel aus 2008 weiterhin gültig sei.
– Es folgte in 2014 ein Antrag des neuen Anwalts der Mutter auf Entscheidung des Sorgerechts, der sofort angenommen wurde. Ich konnte einen Umgang per superprovisorischer Verfügung gegen die Mutter durchsetzen. Dann folgte die nächste Rechtsbeugung – der nächste Antrag wurde von Richter Benninger abgelehnt mit dem Argument, dass er am 8.Okt 2014 einen Termin zur Besprechung vorsorglicher Maßnahmen ansetzt – der Umgang wurde also ohne ausreichende Begründung ausgesetzt. Zu diesem Termin wurde weder die KESB noch die Beiständin eingeladen. Benninger beleidigte mich ein paarmal und entschied, dass er innerhalb einer Woche entscheiden wird ?!?! Nach 10 Tagen kam dann die Entscheidung, dass das bundesgerichtlich bestätigte Umgangsrecht (jedes zweite WE) reduziert wird auf 6 Stunden pro Monat, ausschließlich in der Schweiz und nur unter Beisein einer Störperson – eine Begründung fehlte. Die Begründung ist aber für die juristische Anfechtung notwendig. Wir forderten sie an und Benninger ließ sich drei Monate bis kurz vor Weihnachten (also bis Beginn der Gerichtsferien) Zeit. Er rief per Telefon meinen Anwalt an und fragte, ob er die Begründung noch vor oder erst nach den Gerichtsferien haben wolle, weil einfaches zuschicken kurz vor den Gerichtsferien als rechtsmissbräuchlich ausgelegt würde. Am 9ten Jan 2015 erhielten wir dann einen 36 seitigen Unsinn, der seine Entscheidung rechtfertigen sollte.

Zum Beleg der Schweizer Methoden und Rechtsbeugungen verweise ich auf die Seite http://www.dieaktecelina.de und lege folgende Dokumente bei:
1. das Plädoyer von Dr.Groner aus 2008 zur Trennungsverhandlung (Anhang_0)
2. die letzten beiden Bundesgerichtsentscheide mit den zugehörigen Anträgen (die sind sehr interessant zu lesen) (Anhang_1, Anhang_2),
3. ein Telefonprotokoll, dass den versuchten Mord der Mutter belegt und die Veränderungen von Celina belegt (Anhang_3)
4. den letzten Beschluss vom BGZ, dass mehrere Eingaben zitiert, die die Zahlreichen Kindesgefährdungen und Misshandlungen referenziert – dass war wohl so heiß, dass Benninger das an die Gerichtsschreiberin deligierte (Zitat: „Skype- oder Telefonkontakte sind nicht Gegenstand der aktuellen Umgangsregelung.“) (Anhang_4)
5. zwei direkte Aufforderungen an das Bezirksgericht, Kindesmisshandlungen zu beenden und den Kontakt herzustellen (Anhang_5)

Zur gegenwärtigen rechtlichen Situation:

Im Gedenken an Friedrich Spee („Verurteilt waren sie alle, schuldig war keine“) kann ich nur sagen:
Rechtskräftig sind die zahlreichen Entscheide, Urteile und Verfügungen alle – rechtstaatlich zustande gekommen sind davon kaum welche
Ich betrachte die Schweiz nicht mehr als Rechtsstaat und fühle mich an die Entscheidungen der Schweizer Gerichte nicht gebunden.

Darüber hinaus werde ich Strafanzeige gegen Bezirksrichter Christoff Benninger wegen Rechtsbeugung, Misshandlung von Schutzbefohlenen, Beteiligung an schweren sexuellen Missbrauch und versuchten Mord einreichen – nur duch seine Entscheidung vom 6.Feb 2009 waren die schweren Verbrechen der Mutter möglich.

Nach den Erfahrungen mit der Schweiz, kann ich nur mein Bedauern darüber ausdrücken, dass Deutschland überhaupt noch Verträge mit der Schweiz aufrecht erhält. Ich verweise grundsätzlich mal auf ein Reddit-Forum in dem unter anderem zahlreiche schwerste Menschenrechtsverletzungen der Schweiz gegen Familien und Kinder gelistet sind: https://de.reddit.com/r/Trennungsfragen

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Lutz